AGB Eirwen.de
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf sämtliche Vertragsverhältnisse mit Eirwen.de
(nachfolgend auch: Eirwen.de
oder „Verwender“ genannt),insbesondere solche, die über die Internetseite Eirwen.de abgeschlossen wurden und die die Erstellung von Logos beinhalten, Anwendung.
(2) „Nutzer“ oder „Kunde“ im Sinne dieser AGB sind alle natürlichen und juristischen Personen, die Produkte und / oder Dienstleistungen von Eirwen.de
bestellt haben oder Eirwen.de
mit der Erbringung von Dienstleistungen oder Herstellung von Produkten bzw. Logos beauftragt haben.
Mit dem Abschluss der Bestellung oder der Beauftragung von Eirwen.de
erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser AGB einverstanden.
(3) Diese AGB gelten ausschließlich für alle Kunden, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff auf die Dienste oder Angebote von Eirwen.de
von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
§ 2 Leistungen von Eirwen.de
(1) Eirwen.de erbringt seine Dienstleistungen ausschließlich nach den Wünschen, Angaben und Vorgaben des Kunden.
Art und Umfang der Leistung richten sich hierbei nach der konkreten Vereinbarung bzw. des bestellten Produktes / der zu erbringenden Dienstleistung.
(2) Produkte und oder Dienstleistungen von Eirwen.de
sind insbesondere dann nicht fehlerhaft oder mangelhaft, wenn die von Kunden behauptete Abweichung /
der Mangel allein oder überwiegend auf die Fehlerhaftigkeit oder Unvollständigkeit des von ihm überreichten Materials oder der von ihm getätigten Aussagen beruhen.
(3)Die erstellung des Logos erfolgt auf Grundlage der mitgeiteilten Designwünsche des Kunden.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote von Eirwen.de
in Anzeigen, auf Internetseiten, Bannern, E-Mails, etc. sind, insbesondere dort getätigter Preisangaben freibleibend und unverbindlich.
Etwas Anderes gilt nur, wenn von Eirwen.de ausdrücklich eine verbindliche schriftliche Zusicherung oder Auftragsbestätigung erfolgt ist.
(2) Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
Änderungen dieser AGB bedürfen stets der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderungen der Schriftformklausel selbst.
§ 4 Preise
(1) Es gelten die im Rahmen der Auftragsbestätigung von Eirwen.de
angegebenen und bestätigten Preise.
Die auf Eirwen.de, in E-Mails von Eirwen.de, auf Bannern und Werbung etc.angegebenen Preise sind freibleibend und unverbindlich und stellen lediglich eine Aufforderung
Seitens Eirwen.de an den Kunden zur Abgabe eines Angebotes dar.
(2) Die Preise gelten in der Regel als Festpreise.
(3)
Etwas anderes gilt dann, wenn zwischen den Parteien etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist oder Eirwen.de
sich ausdrücklich eine Preiserhöhungsmöglichkeit vorbehalten hat.
Des Weiteren sind von den angegebenen Preisen etwaig anfallende weiteren Kosten oder sonstige Nebenleistungen nicht im Preis inbegriffen, es sei denn, es wurde etwas Anderes schriftlich vereinbart oder seitens Eirwen.de schriftlich zugesagt.
§ 5 Korrekturwünsche des Kunden/ nachträgliche Anpassungen
(1) Eirwen.de gewährt dem Kunden nach Fertigstellung des Auftrages keine weitere Korrektur des Logos. Jede weitere Korrekturschleifewird mit € 19,00 gegenüber dem Kunden berechnet.
Eirwen.de wird dem Kunden über die Höhe dieser Kosten vorab informieren und dessen Einwilligung einholen.
§ 6 Zahlung
(1) Die Produktion beginnt nach Eingang der vollständigen Zahlung(Gesamtbetrag).
§ 7 Lieferfristen / Termine(1)
Eirwen.de ist bestrebt kurzfristig die vom Kunden bestellten Produkte zu liefern bzw. die Dienstleistungen zu erbringen.
Veröffentlichte oder beworbene Liefertermine oder Lieferfristen, insbesondere solche auf Internetseiten, Bannern,oder Werbemails usw.,sind jedoch grundsätzlich unverbindlich.
Etwas andere gilt nur dann, wenn Lieferfristen oder -termine schriftlich vereinbart worden sind oder eine schriftliche Zusage seitens Eirwen.de gegenüber dem Kunden abgegeben worden ist.
(2) Für den Fall, dass die Leistungen von Eirwen.de die Mitwirkung des Kunden erforderlich machen oder eine solche Mitwirkung vereinbart worden ist,
verlängert sich die vereinbarte Lieferzeit stets um die Zeit,die der Kunde für die Erfüllung seiner Mitwirkungshandlung benötigt bzw. einer solchen nicht nachkommt.
(3) Verbindlich vereinbarte Liefer- oder Leistungstermine verlängern sich auch dann automatisch,
wenn Ursache der Verzögerung– nachträgliche Änderungen, Korrekturen oder Wünsche des Kunden sind,fehlerhafte, unvollständige oder missverständliche Mitteilungen oder Angaben des Kunden sind und diese Eirwen.de
nicht bekannt waren oder hätten bekannt sein müssen,– die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung von Liefer- oder Leistungsterminen Dritter,derer sich Eirwen.de zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten bedient, verursacht worden ist und Eirwen.de diese Verzögerungen nicht zu vertreten hat.
§ 8 Abnahme der Leistungen von Eirwen.de / Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Produkte und oder Leistungen von Eirwen.de unverzüglich nach Mitteilung oder Anzeige der Fertigstellung und Übersendung / Zurverfügungstellung oder nur durch Übersendung / Zurverfügungstellung an den Kunden abzunehmen.
Ebenso liegt eine Abnahme durch den Kunden vor, wenn dieser trotz zweifacher Aufforderung durch Eirwen.de zur Übersendung von weiteren zur Fertigstellung bzw. Produktion benötigten Inhalten /
Informationen diese nicht innerhalb von 7 Werktagen nach Versand der zweiten Aufforderungsbenachrichtigung an Eirwen.de übersendet.
(2) Leistungen und / oder Produkte von Eirwen.de gelten unabhängig von Absatz (1) automatisch als abgenommen, wenn Eirwen.de dem Kunden die Fertigstellung gemäß Absatz (1) mitgeteilt hat und der Kunde nicht innerhalb eines Zeitraumes,in der eine sorgfältige Prüfung der Leistungen bzw. des Produktes möglich ist, spätestens jedoch nach Ablauf von zehn Werktagen,die Abnahme erklärt oder unter Angabe detaillierter Mängel eine solche verweigert hat.
Einer Mitteilung der Fertigstellung durch Eirwen.de steht es gleich, wenn der Kunde billigerweise von der Fertigstellung oder Übersendung der Leistungen und / oder Produkten von Eirwen.de hätte Kenntnis nehmen können oder müssen.
(3) Eine Abnahme durch den Kunden stellt es auch dar, wenn der Kunde die Leistungen und/ oder Produkte von Eirwen.de oder Teile davon für Dritte zugänglich macht, es sei denn es liegt eine schriftliche Erlaubnis oder Genehmigung von Eirwen.de
vor.
(4) Der Kunde verpflichtet sich, notwendige Daten und Angaben, insbesondere für die Leistungen und Produkte von Eirwen.de erforderliche Inhalte unverzüglich und in digitaler Form zur Verfügung zu stellen.
Etwas anderes gilt nur bei schriftlichen anderslautenden Mitteilungen von Eirwen.de gegenüber dem Kunden.
(5) Der Kunde ist dafür verantwortlich, die im Rahmen des Vertragsverhältnisses und der damit einhergehenden Mitwirkungspflichten auf seiner Seite erforderlichen Ressourcen, Mitarbeiter und Informationen in angemessener Art und Umfang zur Verfügung und sicher zu stellen.
§ 9 Nutzungsrechte/ Eigentumsvorbehalt
(1) Soweit nicht anders vereinbart räumt Eirwen.de dem Kunden ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zum vereinbarten Nutzungszweck ein.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben sämtliche Rechte an den von Eirwen.de hergestellten Produkten oder erbrachten Dienstleistungen im Eigentum von Eirwen.de.
(2) Auf Verlangen von Eirwen.de ist der Kunde verpflichtet, Eirwen.de über den Umfang und die Art der Nutzung eine schriftliche Auskunft zu erteilen.
(3) Eirwen.de geht bei der Verwendung von Vorlagen, Angaben, Daten, Bildern und Materialien des Kunden davon aus,dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde nicht über das für den Auftrag oder die Übersendung erforderliche Nutzungsrecht verfügt.
(4) Eirwen.de ist berechtigt vom Kunden übermittelte Inhalte anonymisiert und zu verarbeiten und ggfs. in eigene oder fremde Produktionen einfließen zu lassen.
Etwaig geschlossenen Verschwiegenheits- oder Geheimhaltungsvereinbarungen wird durch eine Anonymisierung vollständig Rechnung getragen.
(5) Eirwen.de nimmt für seine Dienstleistungen und Produktionen Rechte Dritter und somit fremdes Lizenzmaterial in Anspruch, das dem Kunden nur – insbesondere zeitlich – eingeschränkt übertragen werden kann. Etwas anderes gilt nur, wenn Eirwen.de
dem Kunden andere schriftliche Zusagen gemacht hat. Die eingeschränkte Übertragung bzw. Nutzbarkeit kann dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die Eirwen.de keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht
Eirwen.de wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden.Fremdes Lizenzmaterial kann dem Kunden zusätzlich berechnet werden,wenn dies von dem Lizenzgeber durch Eirwen.de erworben wurde (siehe § 4 Absatz (4)).
(6) Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Produktion nutzen. Der Kunde ist Eirwen.de gegenüber zum Ersatz des Schadends verpflichtet, der Eirwen.de
durch die Inanspruchnahme von Lizenzgebern entsteht und darauf begründet ist dass das fremde Lizenzmaterial nicht zum vereinbarten Zweck vom Kunden verwandt worden ist.
(7) Der Kunde verpflichtet sich Eirwen.de über jede ihm bekannte unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials zu informieren, sowie gegen den Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen bzw. Eirwen.de
hierbei zu unterstützen.Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von Eirwen.de bekannt (z. B. durch Abmahnungen Dritter), so wird er Eirwen.deunverzüglich darüber informieren.
§ 10 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise(1)Eirwen.de behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen und Produkte, auch wenn diese auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden. Eirwen.de
ist insbesondere berechtigt, die im Auftrag des Kunden hergestellten Produkte in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen, auf seiner Homepage zu veröffentlichen und entsprechende Links zu setzen.
§ 11 Gewährleistung
(1) Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von Eirwen.de innerhalb der Gewährleistungsfrist von zwölf Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch Eirwen.de
nachgebessert oder ausgetauscht. Eirwen.de behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos eine geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält, zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet. Der Kunde wird die Fehlerbehebungsmaßnahme unverzüglich umsetzen und dabei seine Mitwirkungspflichten gemäß§ 8 beachten.
(2) Mängelansprüche des Kunden bestehen nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist oder die Beseitigung des Mangels nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Von einem Mangel abzugrenzen sind nachträgliche Änderungswünsche des Kunden.
Ein Mangel besteht in diesem Fall insbesondere dann nicht, wenn das Produkt oder die Dienstleistung von Eirwen.de nach den Vorgaben und Wünschen des Kunden erbracht worden ist.
(3) Schlägt die Nacherfüllung innerhalb einer vom Kunden gesetzten Frist zur Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde die Rückgängigmachung des Vertrags oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen. Offene Mängel muss der Kunde Eirwen.de
binnen zehn Werktagen nach der Ablieferung schriftlich mitteilen. Verdeckte Mängel müssen gegenüber Eirwen.de ebenfalls innerhalb von zehn Werktagen nach dem Erkennen schriftlich gerügt werden. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden.
Die Mängel sind detailliert wiederzugeben.
§ 12 Haftung(1) Für Rechtsmängel und Garantien haftet Eirwen.de unbeschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haften Eirwen.de und deren Erfüllungsgehilfen begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung von Eirwen.de für untypische, unvorhersehbare Schäden ist ausgeschlossen.
(2) Eirwen.de haftet dem Kunden nicht für entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von Programmen oder sonstigen Daten in Informationssystemen des Kunden.
Die Haftung für Folgeschäden jeglicher Art, insbesondere auch für Schäden Dritter, die dem Kunden gegenüber geltend gemacht werden, ist ausgeschlossen.
§13
Widerrufsrecht für digitale Inhalte
Widerrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
E-Mail:
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,
dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen (Bereitstellung des Datei-Downloades) während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten,
bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Besonderheiten beim Widerrufsrecht für digitale Inhalte
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Auch für diese digitalen Inhalte haben sie 14-Tage das Recht auf Widerruf. Ihr Widerrufsrecht erlischt jedoch
1. der Unternehmer mit des Ausführung des Vertrags begonnen hat (Sie downloaden die bereitgestellen Dateien).
2. der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
3. der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert. (§ 356 Abs. 5 BGB n. F.)
Rechtliches
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